Meine Arbeit
im Bundestag

Als Bundestagsabgeordnete pendle ich zwischen Berlin und Aschaffenburg. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages arbeite ich von meinem Berliner Büro aus und vertrete meine Heimatregion im Parlament. Dort bin ich für die CSU seit 2018 Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Heimat. Das heißt ich leite u.a. die Ausschusssitzungen sowie die Sachverständigenanhörungen zu innenpolitischen Gesetzesvorhaben. Außerdem bin ich Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr – Kontrolle der Nachrichtendienste), sowie Vorsitzende des Art 13. Gremiums (Kontrolle der Wohnraumüberwachung).

In Sitzungswochen gibt es insgesamt ein festes Grundgerüst an Terminen, bestehend aus den Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen. Dazu kommen weitere Termine, wie Sondersitzungen zu aktuellen Themen oder Abstimmungsgespräche zu Gesetzesvorhaben.

Regelmäßig freue ich mich auch über Besuch von Schulklassen oder interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis.

Meine
Ausschüsse

Inneres und Heimat

Als Vorsitzende bereite ich die Sitzungen vor und leite sie. Zentrale Aufgabe des Ausschusses ist es, die Arbeit des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat konstruktiv und kritisch zu begleiten, zu kontrollieren und gesetzgeberische Impulse zu setzen. Themen sind u.a. die innere Sicherheit, Migration und Integration, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, aber auch Datenschutz, politische Bildung oder die Modernisierung der Bundesverwaltung. Zudem werden regelmäßig tagesaktuelle sicherheitspolitische Ereignisse erörtert. Auch Vorlagen weiterer Ausschüsse, die die Zuständigkeit des Innenausschusses berühren, sowie innenpolitische Vorlagen der EU werden behandelt.

Parlamentarisches Kontrollgremium (Mitglied)

Am 21. März 2018 hat mich das Plenum des Bundestages für die CSU mit großer Mehrheit zum Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) gewählt. Das geheim tagende Gremium besteht aus neun Abgeordneten aller Fraktionen, unter dem Vorsitz von Roderich Kiesewetter (CDU). Aufgabe des PKGr ist die Kontrolle der Arbeit der drei Nachrichtendienste des Bundes: Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD). Weitere Informationen zur Arbeit des PKGr finden Sie hier.

Gremium nach Art. 13 Abs. 6 GG (Vorsitz)

Dem geheim tagenden Gremium nach Artikel 13 Abs. 6 des Grundgesetzes gehören 9 Abgeordnete des Deutschen Bundestages an. Als Vorsitzende bereite ich die Sitzungen vor uns leite sie. Es wird in jeder Wahlperiode vom Deutschen Bundestag eingesetzt um die im Grundgesetz vorgeschriebene parlamentarische Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung zu gewährleisten. Weitere Informationen zur Arbeit des Gremiums finden Sie hier.

Stellvertretende Ausschüsse

Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Kultur und Medien und dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidtplatz“). Das heißt an den regulären Sitzungen des Ausschusses nehme ich nur teil, wenn ich eine Kollegin oder einen Kollegen vertrete oder – aufgrund des Themas – unbedingt eine Präsenz erforderlich ist.