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Andrea Lindholz besuchte am Montag mit einer zehnköpfigen Delegation des Ausschusses für Inneres und Heimat die Zentrale des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Abgeordneten aller Fraktion wollten sich in Nürnberg über die Situation im BAMF vor Ort informieren. Im Zentrum standen Qualitätsmanagement und Einsatz von moderner IT im BAMF. Die Ausschussvorsitzende schilderte ihre Eindrücke: "Das BAMF hat beeindruckende Fortschritte gemacht und aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse gezogen. Heute setzt das BAMF selbst Maßstäbe bei der Qualifikation der eigenen Mitarbeiter, beim Einsatz modernster Technik zur Identitätsprüfung und der Entwicklung neuer Lösungen zu Datenerfassung. Das Prinzip "Qualität geht vor Quantität" ist für das BAMF keine Floskel, sondern wird gelebt und systematisch umgesetzt. Trotzdem bleibt die Dauer der neuen Asylverfahren insgesamt niedrig. Der neuen Behördenleitung unter Herrn Dr. Sommer ist es auch gelungen, das zerrüttete Vertrauensverhältnis zu den Mitarbeitern wiederherzustellen und den Zusammenhalt innerhalb der Behörde zu stärken.

Eine große Herausforderung für das BAMF bleiben die vielen tausend Widerrufsprüfungen, die das Amt laut Gesetz binnen drei Jahren durchführen muss. Die vielen Verfahren aus den Jahren 2015 und 2016 werden jetzt fällig und müssen gründlich geprüft werden. Die Widerrufsprüfung ist unerlässlich, um etwaige Fehler aus der Vergangenheit zu korrigieren und auch um den veränderten Sicherheitslagen wie zum Beispiel im Irak Rechnung zu tragen. Asyl ist erstmal ein Recht auf Zeit und kein pauschales Daueraufenthaltsrecht. Wir müssen unbedingt vermeiden, dass das BAMF erneut in eine Überlastungssituation gerät. Die Menge der anstehenden Widerrufsprüfungen darf nicht die Qualität der Entscheidungen beeinträchtigen. Ich fordere daher, befristet für zwei Jahre die maximale Frist für die Durchführung der Widerrufsprüfung von aktuell drei auf fünf Jahre zu verlängern.

Wir müssen dem BAMF Zeit geben, um die vielen Verfahren aus den Hochzeiten der Krise gründlich aufzuarbeiten. Das BAMF kann die Verfahren selbständig priorisieren und kritische Fälle vorziehen. Es darf nicht sein, dass manche Verfahren aus Kapazitätsgründen gar nicht mehr angesehen werden. Wir müssen schnell handeln, denn diese Änderung muss bis Januar 2019 in Kraft treten, um für die Fälle aus 2015 noch wirksam zu werden. Ich unterstütze die neue BAMF-Leitung ausdrücklich bei diesem Anliegen. Es wäre ein gravierender Fehler, wenn wir solche Warnungen aus dem BAMF nochmal überhören würden."