87. Rede: Bevölkerungsschutz stärken

07. Juli 2022

Wie können wir unseren Bevölkerungsschutz fit für die Zukunft machen? Mit dieser frage hat sich der Bundestag am Mittwoch beschäftigt. Die Unionsfraktion hat ein Jahr nach der verheerenden Flutkatastrophe im Westen Deutschlands einen Antrag eingebracht in dem Sie fordert den Bevölkerungsschutz zu stärken – mit einer freiwilligen zivilen Reserve, mit einer Verstetigung der Mittel und einer vernünftigen Ausstattung. Andrea Lindholz machte in ihrer Rede klar: „Wir brauchen einen Pakt für den Bevölkerungsschutz in dem sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam verpflichten, den Zivil- und Katastrophenschutz nachhaltig zu modernisieren mit genug Personal, Ausstattung und Finanzmitteln.  Wir brauchen einen klaren Fahrplan und überprüfbare Ziele, die wir im Bundestag regelmäßig prüfen müssen – nicht erst nach der nächsten Katastrophe. Wir müssen die Resilienz in der Bevölkerung und die Hilfsorganisationen stärken. Die Bundeswehr  muss angesichts der neuen Bedrohungslage als Lückenfüller entlastet werden.“