Datenschutzerklärung

Ich bedanke mich herzlich für Ihren Besuch auf meiner Webseite.

Informationelle Selbstbestimmung ist für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für mich ganz persönlich ein großes Anliegen. Wir möchten Sie daher ausführlich über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Verwendung unserer Website sowie bei der Kommunikation mit uns informieren.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Ihr Ansprechpartner als Verantwortlicher im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“), des Bundesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist

Andrea Lindholz MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227-77400
E-Mail: andrea.lindholz@bundestag.de

(im Folgenden als „wir“, „uns“ oder „unser“ bezeichnet)

Datenschutzbeauftragter

Unseren Datenschutzbeauftragten, Herrn Michael Sauer, können Sie jederzeit über die vorstehende Postanschrift oder E-Mail Adresse des Verantwortlichen erreichen.

Verarbeitung und Übermittlung von Daten

Eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Ausgenommen davon sind rechtliche Verpflichtungen, denen wir unterliegen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO), um in selten Einzelfällen Ihre lebenswichtigen Interessen oder die einer anderen Person zu schützen (Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO) sowie zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO).

Die Übermittlung von Daten in ein Drittland außerhalb der Europäischen Union findet nicht statt.

Betroffenenrechte

Sie haben das Recht,

  • gem. Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

  • gem. Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

  • gem. Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

  • gem. Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

  • gem. Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

  • gem. Art. 22 DSGVO nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt;

  • gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen; sowie

  • gem. Art. 77 DSGVO unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns rechtswidrig ist.

Zuständige Aufsichtsbehörde

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Cookies

Sogenannte „Cookies“ sind kleine Textdateien, die beim Besuch unserer Website generiert und auf Ihrem Endgerät zwischengespeichert werden.

Unsere Website verwendet das technisch notwendige Cookie „JSESSIONID“ von der Domäne „webtv.bundestag.de“ im Zusammenhang mit den eingebetteten Redebeiträgen. Dieses Cookie wird ausschließlich für die aktive Sitzung verwendet und gelöscht, sobald Sie den Internetbrowser schließen.

Darüber hinaus verwenden wir WordPress als Redaktionssystem für unsere Webseite. WordPress verwendet das funktional notwendige Cookie „wordpress_test_cookie“, um den Anmeldeprozess für Redakteure und Administratoren zu gewährleisten. Auch dieses Cookie wird ausschließlich für die aktive Sitzung verwendet und gelöscht, sobald Sie den Internetbrowser schließen.

Rechtsgrundlage ist in allen Fällen die Wahrung unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) für den funktionalen Betrieb unserer Webseite.

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Externe Inhalte

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Server-Log-Dateien

Wir verarbeiten Informationen aus sogenannten Server-Log-Dateien, die Ihr Internetbrowser automatisch an uns übermittelt:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Wir haben ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und Optimierung unserer Website, die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

SSL-Verschlüsselung

Unsere Website nutzt SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layer) für die sichere Übertragung von Daten Ihres Internetbrowsers zu unserem Server und zu Servern, die Dateien bereitstellen, welche wir auf unserer Webseite einbinden. Sie erkennen das Vorhandensein einer SSL-Verschlüsselung anhand des vorangestellten Textes „https“ vor der Adresse unserer Webseite oder, abhängig von Ihrem Internetbrowser, beispielsweise durch ein Schlüsselsymbol in der Kopfzeile.

Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet. Personenbezogene Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern dieses Dienstleisters gespeichert. Hierbei kann es sich insbesondere um IP-Adressen, Websitezugriffe, Meta- und Kommunikationsdaten, Kontaktanfragen sowie sonstige Daten, die über unsere Website automatisch generiert werden, handeln.

Unser Dienstleister wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere datenschutzrechtlichen Weisungen uneingeschränkt befolgen. Um dies sicherzustellen, haben wir eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO mit unserem Dienstleister abgeschlossen.

Der Einsatz unseres Dienstleisters erfolgt im Interesse einer sicheren und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Weitere Sicherheitshinweise

Wir sichern unsere Webseite und sonstige IT-Systeme durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen angemessen gegen Verlust, Zerstörung, unberechtigten Zugriff, unberechtigte Veränderung oder unberechtigte Verbreitung Ihrer Daten. Weil insbesondere bei der unverschlüsselten Kommunikation per E-Mail die Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden kann, empfehlen wir zur Übermittlung von vertraulichen Informationen den Postweg.

Kontaktaufnahme und Anfragen

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens von uns verarbeitet. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur im sachlichen Kontext Ihres Anliegens, beispielsweise zur Klärung von Sachverhalten oder zur Einholung von Stellungnahmen an die zuständigen Behörden und Institutionen sowie beteiligte Dritte. Sollten Sie eine anonyme Weitergabe Ihres Anliegens wünschen, bitten wir Sie uns das erkennbar mitzuteilen.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen per Kontaktanfragen übermittelten Informationen und personenbezogenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (bspw. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens unter Berücksichtigung einer angemessenen Wiedervorlagefrist). Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben davon unberührt.

Newsletter

Wenn Sie unseren Newsletter per E-Mail oder mittels des Kontaktformulars auf unserer Website bestellen, werden Ihre so übermittelten personenbezogenen Daten nur zu diesem Zweck verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Ihre durch die Anfrage oder Eingabe erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Zur Überprüfung der Authentizität Ihrer im Kontaktformular eingegebenen E-Mail Adresse erhalten Sie nach Übermittlung eine automatisch generierte E-Mail mit der Bitte um Rückbestätigung. Erst dann werden Ihre personenbezogenen Daten dauerhaft in unserer Newsletter-Datenbank erfasst, ansonsten werden sie binnen drei (3) Arbeitstagen gelöscht.

Sie können der Newsletter-Bestellung jederzeit über den Abmeldelink auf dem Newsletter oder durch Nachricht an uns widersprechen und damit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widerrufen (vgl. Abschnitt Betroffenenrechte).

Links zu Webseiten Dritter

Auf unserer Webseite werden Verweise auf Webseiten Dritter in Form sogenannter Links angeboten. Wenn Sie einem Link zu einer dieser Websites folgen, weisen wir Sie darauf hin, dass diese Websites ihre eigenen Datenschutzrichtlinien haben und dass wir für diese Richtlinien keine Verantwortung oder Haftung übernehmen. Erst wenn Sie auf einen solchen Link klicken, werden Daten zum Linkziel übertragen; dies ist technisch notwendig. Die übertragenen Daten sind insbesondere Ihre IP-Adresse, der Zeitpunkt zu dem Sie den Link angeklickt haben, die Seite auf der Sie den Link angeklickt haben und Angaben zu Ihrem Internetbrowser. Wenn Sie nicht möchten, dass diese Daten zum Linkziel übertragen werden, klicken Sie nicht auf den betreffenden Link.

Sie finden auf unserer Website auch Links zu Facebook und Instagram, diese erkennen Sie an den entsprechenden Logos. Wenn Sie auf einen solchen Link klicken, baut Ihr Internetbrowser eine direkte Verbindung mit den Servern des jeweiligen Sozialen Netzwerks auf. Sollten Sie zeitgleich bei den Sozialen Netzwerken eingeloggt sein oder von ebendiesen Sozialen Netzwerken auf Ihrem Endgerät bereits aktive Cookies gesetzt sein, können die Sozialen Netzwerke den Besuch auf unserer Website Ihrem dortigen Nutzerkonto zuordnen. Da diese Übertragung direkt verläuft, erhalten wir keine Kenntnis von den übermittelten Daten. Informationen zum Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Sozialen Netzwerke, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Sozialen Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Sozialen Netzwerks.

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