antisemitische Demonstrationen in Deutschland

17. Mai 2021

Am vergangenen Wochenende kam es an vielen Orten in Deutschland zu antisemitischen Demonstrationen. Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz, Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Heimat, äußert sich dazu wie folgt:

„Antisemitismus hat viele Gesichter. Gerade in Deutschland müssen wir dem Antisemitismus immer wieder seine Masken herunterreißen und Einhalt gebieten. Die abscheulichen Parolen auf den Demonstrationen am Wochenende sind ein weiteres Alarmsignal, nach dem rechtextremistischen Mordanschlag auf die Synagoge in Halle und dem europaweit wachsenden Antisemitismus. Drohungen und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens sind durch nichts zu rechtfertigen  – unabhängig davon wie man zum Konflikt zwischen Israel und Palästina steht. Wer blinden Judenhass schürt, muss rigoros verfolgt werden. Sofern unsere Strafrecht dafür nicht ausreicht, müssen wir es nachschärfen. Aber nicht nur Polizei und Rechtsstaat, sondern wir als Gesellschaft insgesamt sind gefordert uns schützend vor jüdisches Leben in Deutschland zu stellen. Auch in den muslimischen Gemeinden sollte jedem klar sein: Wer Meinungs- oder Religionsfreiheit für antisemitische Hetze missbraucht oder das Existenzrecht Israels negiert, der verlässt unseren gesellschaftlichen Grundkonsens und stellt sich auch gegen den deutschen Staat. Wir müssen immer wieder die eine klare Antwort geben: Nie wieder!“