Sommerklausur 2022 auf Kloster Banz

Die CSU hatte auf ihrer Sommerklausur hochkarätige Gäste. Mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder sowie dem Vorsitzenden der CDU Deutschland und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz haben wir die großen Linien der Unionspolitik in diesen außergewöhnlichen Zeiten erörtert. Mit der Wirtschaftsweisen Prof. Dr. Veronika Grimm konnten die Auswirkungen der verschiedenen Krisen auf die deutsche Wirtschaft erörtern. Christian Miele, Vorstandsvorsitzender des Start-Up-Verbandes lieferte uns spannende Einblicke in die Wirtschaft von morgen. Er lobte explizit die Vorreiterrolle Bayerns bei der Start-Up-Förderung. Mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Eduard Heger konnten wir die prekäre Sicherheitslage in Osteuropa und die Erwartungen unserer osteuropäischen Partner an Deutschland diskutieren. Zuletzt erhielten wir von der Osteuropaexpertin Dr. Margarethe Klein einen Einblick in die vielschichtigen Zusammenhänge des russischen Angriffskrieges. Ein besonderes Highlight war für mich die Verabschiedung unserer ehemaligen Landesgruppenmitglieder. Ihr Sachverstand und ihre Erfahrung, aber auch ihr Herz und Humor werden uns fehlen. Aber dafür hat die CSU ja auch neue starke Mitglieder bekommen. Wir bleiben ein starkes Team, in Bayern daheim, in Deutschland zu Hause und in Europa fest verankert.

Unser Fokus richtet sich bei dieser Sommerklausur auf die großen Themen wie Energiekrise, Rekordinflation, Krieg in der Ukraine und die Sicherheit in Deutschland. Wir wollen, dass Deutschland diese multiplen Krisen mutig, entschlossen und pragmatisch anpackt und sie so erfolgreich bewältigt, wie in der Vergangenheit. Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa sind akut bedroht. Jetzt darf es kein Zögern, kein Zaudern und erst recht keine ideologischen Denkverbote geben. Vernünftige Lösungen wie längere Laufzeiten für die verbliebenen drei CO2-neutralen AKWs, spürbare steuerliche Entlastungen für die arbeitende Bevölkerung und mehr Chancen für die deutsche Wirtschaft speziell für Start-Ups dürfen nicht an parteipolitischen Scheuklappen scheitern. Es geht um die Zukunft der deutschen Volkswirtschaft. Bei der Start-Up Förderung ist Bayern laut dem Branchenverband Vorbild für ganz Deutschland. Darüber hinaus brauchen wir optimalen Schutz für Deutschland vor russischen Raketen und die deutsche Unterstützung für die Ukraine muss endlich der Führungsfunktion entsprechen, die Deutschland als größte Volkswirtschaft in der EU hat. 2017 wurde Kanzlerin Merkel in der internationalen Presse noch als „Anführerin der freien Welt“ gefeiert. Dagegen wirkt der ewig zaudernde Scholz alles andere als vertrauenserweckend.

Alle unsere Beschlüsse können Sie hier abrufen.

Fotos: Mark Müller