Klarheit in unsicheren Zeiten

Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist  am Donnerstag und Freitag  zu einer zweitägigen Klausurtagung in Bayern zusammengekommen. Als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion hat auch Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz an der Tagung teilgenommen. Thematisch ging es um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die Stärkung der Wirtschaftskraft sowie die Friedenssicherung angesichts des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt.

Zum Auftakt der Fraktionsklausur forderte der Vorsitzende Friedrich Merz die Koalition auf, alle Möglichkeiten der Energieerzeugung auszuschöpfen und den Strompreisanstieg zu drosseln. Wenn die Ampel weiterhin zögert und zaudert, droht Deutschland „ein kalter Winter“, warnte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Zu den Herausforderungen unserer Zeit tauschten sich die Abgeordneten außerdem mit hochkarätigen Gästen aus. Mit Leonhard Birnbaum, dem Vorstandsvorsitzenden des Energiekonzerns E.ON sprach die Fraktionsspitze über eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Am Freitag diskutierte der geschäftsführende Vorstand mit der Wirtschaftsweisen Prof. Dr. Veronika Grimm und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Für die Unionsfraktion ist klar: Deutschland braucht Klarheit in unsicheren Zeiten und die richtigen Antworten auf die Herausforderungen bei der Energieversorgung, in der Wirtschaft und der globalen Ordnung. Die Bundesregierung hat schon zu viel Zeit mit internen Streitigkeiten vertan.

Mit dem Beschlusspapier liegen die Vorschläge der Union dazu auf dem Tisch. Die Fraktion fordert Klarheit für sichere und bezahlbare Energie, für neue Wirtschaftskraft und eine stabile globale Ordnung. Das heißt konkret u.a. die Gasumlage abschaffen, Strompreis bremsen, Bürger und Unternehmen entlasten, Lieferketten stabilisieren, Innovationen anreizen und die Friedenssicherung ins Zentrum rücken.

Alle Forderungen ausführlich erläutert finden Sie im Beschlusspapier, das sie hier nachlesen können.

Den Abschluss der Klausurtagung bildete eine gemeinsame Wanderung zur Partnachklamm.

Fotos: Tobias Koch