Berlin/Warschau. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Andrea Lindholz, reiste zu politischen Gesprächen nach Polen. Stationen ihrer Dienstreise waren Oppeln und Warschau. Im Fokus standen die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen, die Bedeutung der deutschen Minderheit in Polen, Fragen der europäischen Sicherheit sowie die Resilienz demokratischer Institutionen angesichts neuer Bedrohungen.
Oppeln: 35 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag
Der erste Teil der Dienstreise führte Andrea Lindholz nach Oppeln, dem Zentrum der deutschen Minderheit in Polen. Anlass des Besuchs war das Jubiläumskonzert zum 35. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, zu dem der Verein Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien (SKGD) eingeladen hatte.
Im Jan-Kochanowski-Theater hielt die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages ein Grußwort. Gemeinsam mit dem Marschall des Sejm der Republik Polen, Włodzimierz Czarzasty, würdigte sie die Bedeutung des Vertrags von 1991 für die deutsch-polnische Verständigung.
Für Andrea Lindholz steht der Nachbarschaftsvertrag für Versöhnung, gegenseitigen Respekt und eine gemeinsame europäische Zukunft. Gleichzeitig betonte sie, dass Verträge nur dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn sie durch Begegnungen, Austausch und Vertrauen mit Leben gefüllt werden.
Während ihres Aufenthalts besuchte sie außerdem das Dokumentations- und Ausstellungszentrum der Deutschen in Polen. Das Zentrum leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte sowie zum Erhalt der kulturellen Identität der deutschen Minderheit.
Weitere Gespräche führte Andrea Lindholz mit der Vizemarschallin der Woiwodschaft Oppeln, Zuzanna Donath-Kasiura, mit Bischof Andrzej Czaja sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit.
Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der bilingualen Schule des Vereins Pro Liberis Silesiae in Oppeln. Dort machte sich Andrea Lindholz ein Bild vom „Sommerlabor der Talente“, einem Ferienprojekt, das Kindern die Möglichkeit bietet, ihre Kreativität zu entfalten und neue Fähigkeiten zu entdecken.
Der Besuch in Oppeln setzte ein bewusstes politisches Signal: für die weitere Unterstützung der deutschen Minderheit in Polen, für die Vertiefung des deutsch-polnischen Dialogs und für die Bedeutung gemeinsamer Geschichte, Minderheitenrechte und europäischer Zusammenarbeit.
Warschau: Gemeinsame Verantwortung für Europas Sicherheit
Der zweite Teil der Dienstreise führte Andrea Lindholz nach Warschau. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen, Europas Sicherheit und die gemeinsame Verantwortung in einer Zeit tiefgreifender geopolitischer Veränderungen.
Daneben spielte auch die Digitalisierung der Parlamente eine wichtige Rolle, insbesondere mit Blick auf digitale Souveränität und Cybersicherheit. Darüber hinaus wurde über den Schutz demokratischer Institutionen vor neuen Bedrohungen sowie über die Vorbereitung von Parlamenten auf wachsende sicherheitspolitische Herausforderungen gesprochen.
Während ihres Aufenthalts traf die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages den deutschen Botschafter Miguel Berger, den Vorsitzenden der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Sejm, Marek Krząkała, den Unterstaatssekretär im polnischen Digitalisierungsministerium, Rafał Rosiński, sowie den Kommandanten der Marshal’s Guard des Sejm.
Zum Programm gehörte außerdem ein Besuch des Goethe-Instituts Warschau. Dort tauschte sie sich über die politische Interessenlage der polnischen Jugend, den Einfluss sozialer Medien auf die politische Meinungsbildung sowie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen aus.
Austausch zur Sicherheit von Parlamenten
Ein besonderer Schwerpunkt der Reise war der Austausch mit dem Kommandanten der Marshal’s Guard des Sejm. Die Marshal’s Guard ist in ihrer Funktion mit der Bundestagspolizei vergleichbar und für die Sicherheit des polnischen Parlaments verantwortlich.
Ein zentrales Thema des Gesprächs war der Schutz parlamentarischer Institutionen vor neuen Bedrohungen sowie die Weiterentwicklung moderner Sicherheitskonzepte. Dabei ging es unter anderem um den Umgang mit physischen Gefahren, Drohnen, Cyberangriffen sowie den Auswirkungen neuer Technologien und Künstlicher Intelligenz auf die Sicherheit parlamentarischer Arbeit.
Beide Seiten waren sich einig, den Austausch zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Sejm fortzusetzen, um voneinander zu lernen und die Resilienz demokratischer Institutionen weiter zu stärken.
Für Andrea Lindholz hat der Austausch zugleich die Bedeutung einer modernen gesetzlichen Grundlage für die Bundestagspolizei unterstrichen. Angesichts der sich wandelnden Bedrohungslage sei ein Bundestagspolizeigesetz ein wichtiger Schritt, um den Schutz des Deutschen Bundestages nachhaltig zu stärken.
Dank für den offenen Austausch
Zum Abschluss ihrer Reise dankte Andrea Lindholz dem Sejmikpräsidenten Rafał Bartek, dem Verein Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien (SKGD) sowie dem Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG) für die Einladung und Gastfreundschaft, Knut Abraham MdB als Koordinator für deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, den Teams der Deutschen Vertretungen in Breslau und Warschau sowie allen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern für den offenen, vertrauensvollen und konstruktiven Austausch.
Die Dienstreise habe einmal mehr gezeigt, dass eine starke deutsch-polnische Partnerschaft von persönlichen Begegnungen, gegenseitigem Vertrauen und kontinuierlichem Dialog lebt. Gerade in einer Zeit großer sicherheitspolitischer und gesellschaftlicher Herausforderungen seien enge Beziehungen zwischen Deutschland und Polen von zentraler Bedeutung für die Zukunft Europas.