Seit dem schrecklichen Terrorangriff der Hamas auf Israel im vergangenen Oktober gab es auch in Deutschland einen dramatischen Anstieg an antisemitistischen Handlungen und Übergriffen. Insbesondere in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft gibt es immer wieder antisemitische Vorfälle, die betroffen machen. Jüngste Beispiele dafür sind die Documenta in Kassel oder zuletzt die erschütternden Aussagen auf der Preisverleihung der Berlinale. Widerspruch aus der Kunst- und Kulturszene war kaum zu vernehmen. Für die Unionsfraktion ist klar: Dieser Marginalisierung des Problems muss endlich etwas entgegengesetzt werden.
Aus diesem Grund hat die CDU/CSU in dieser Woche eine „Aktuelle Stunde“ im Plenum beantragt und die Bundesregierung aufgefordert zu handeln. Kulturprojekte oder Einrichtungen, die Antisemitismus eine Bühne bieten dürfen keine Förderungen aus Bundesmitteln erhalten. In den Bereichen Wissenschaft und Forschung dürfen das „Exzellenz“-Label nicht an Hochschuleinrichtungen verliehen werden, die nicht gegen Antisemitismus vorgehen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär, u.a. zuständig für den Bereich Kultur, forderte eine konsequente Aufarbeitung der Vorfälle und machte klar: „Keine Bundesmittel mehr an Kultureinrichtungen, die Antisemitismus eine Bühne bieten, ansonsten müssen Fördermittel zurückgezahlt werden. Juden- und Israelfeindlichkeit darf in Deutschland keinen Platz haben!“