Bevölkerungsschutz fit für die Zukunft machen

Ein Jahr nach der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW ist für die Unionsfraktion klar: Nicht nur das Hochwasser, sondern auch die Corona-Pandemie haben die Schwächen unseres föderalen Bevölkerungsschutzsystems gnadenlos offengelegt. Wir sind es den Helferinnen und Helfern sowie den zu vielen Opfern schuldig, Lehren aus der Katastrophe zu ziehen und unseren Katastrophenschutz fit für die Zukunft zu machen.

Dazu hat die Unionsfraktion unter maßgeblicher Beteiligung der stv. Fraktionsvorsitzenden Andrea Lindholz in dieser Woche einen Antrag im Bundestag eingebracht, der eine nachhaltige Stärkung des Bevölkerungsschutzes fordert. Dazu will die Unionsfraktion eine freiwillige zivile Reserve einführen, die Mittel für den Bevölkerungsschutz verstetigen und eine bessere Ausstattung.

Bei der Beratung des Antrages im  Plenum des Bundestages machte Andrea Lindholz klar: „Wir brauchen einen Pakt für den Bevölkerungsschutz in dem sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam verpflichten, den Zivil- und Katastrophenschutz nachhaltig zu modernisieren mit genug Personal, Ausstattung und Finanzmitteln.  Wir brauchen einen klaren Fahrplan und überprüfbare Ziele, die wir im Bundestag regelmäßig prüfen müssen – nicht erst nach der nächsten Katastrophe. Wir müssen die Resilienz in der Bevölkerung und die Hilfsorganisationen stärken. Die Bundeswehr  muss angesichts der neuen Bedrohungslage als Lückenfüller entlastet werden.“

Die gesamte Rede finden Sie hier als Video.

Den Antrag der Union im Wortlaut finden Sie hier.