Millionen von Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Das Eigenheim im Grünen oder die Eigentumswohnung in der Stadt sind Ausdruck von Selbstverwirklichung und gelebter Freiheit. Eigentumserwerb dient außerdem der Altersvorsorge und muss auch für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und insbesondere Familien möglich sein. Für eine zunehmende Anzahl an Menschen ist dieser Traum jedoch in die Ferne gerückt.
Die Union hat daher in dieser Woche im Bundestag klargemacht, dass wir weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Bauherrn brauchen, um möglichst vielen Menschen den Traum von den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Denn die Bürger müssen sich auf staatliche Förderzusagen verlassen können. Die Lebensplanung vieler Familien hängt daran. Das hin und her um den plötzlichen Stopp der KfW-Förderung durch Bundeswirtschaftsminister Habeck war das Gegenteil von Verlässlichkeit und hat Träume platzen lassen.
Mit dem plötzlichen Förderstopp und der halbherzigen Neuauflage hat die Bundesregierung das Vertrauen unzähliger Bauherren erschüttert. In ihrem Leitantrag fordert die CDU/CSU-Fraktion verlässliche Rahmenbedingungen für geförderten Eigentumserwerb und klimafreundliches Bauen. Zudem steigen die Baukosten rasant. Deshalb müssen kostentreibende Vorschriften entschlackt, Genehmigungsverfahren beschleunigt und auch konkrete Entlastungen erreicht werden. So muss die Bereitstellung des Baukindergeldes sichergestellt und den Ländern ermöglicht werden, beim Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer von 250.000 EUR pro Erwachsenen und 150.000 EUR pro Kind einzuführen.