Mit zwei wichtigen Gesetzespaketen stärkt der Bundestag in dieser Woche die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. Die Koalition setzt damit ein klares Signal: Deutschland muss in der Lage sein, sich zu verteidigen – damit es sich im Ernstfall gar nicht erst verteidigen muss.
Moderner Wehrdienst: attraktive Angebote, klare Verpflichtungen
Mit dem neuen Wehrdienstmodernisierungsgesetz wird die Grundlage für einen zeitgemäßen und attraktiven Dienst in den Streitkräften geschaffen. Künftig erhalten alle 18-jährigen Männer und Frauen einen Fragebogen, um Motivation und Eignung für den Dienst bei der Bundeswehr zu prüfen. Für Männer wird die Beantwortung verpflichtend, für Frauen bleibt sie freiwillig. Zudem wird für Männer – erstmals seit Aussetzen der Wehrpflicht 2011 – die Musterung wieder zur Pflicht.
Der Dienst selbst bleibt freiwillig. Allerdings gilt künftig ein verbindlicher personeller Aufwuchspfad. Wird dieser nicht erreicht, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht beschließen. Damit wird Transparenz geschaffen und zugleich sichergestellt, dass die Bundeswehr personell verlässlich planen kann.
Für alle, die sich freiwillig für den neuen Wehrdienst entscheiden, wird dieser deutlich attraktiver gestaltet: moderne Ausbildung, eine monatliche Vergütung von mindestens 2.600 Euro brutto (Soldatinnen und Soldaten auf Zeit 2.700 Euro inklusive Unterbringung), möglichst wohnortnahe Verwendung sowie Zuschüsse zum Führerschein bei längerer Verpflichtung. Der Grundwehrdienst dauert mindestens sechs Monate, darüber hinaus sind flexibel längere Zeiträume möglich.
Mehr Sicherheit: Schutz vor Spionage, Sabotage und Cyberangriffen
Mit dem Artikelgesetz „Militärische Sicherheit“ wird parallel der Schutz der Bundeswehr vor Sabotage, Extremismus, Spionage und Cyberangriffen deutlich gestärkt. Sicherheitsüberprüfungen werden beschleunigt, Abläufe modernisiert und die Resilienz kritischer Strukturen erhöht. Damit wird ein wichtiger Teil der Zeitenwende praktisch umgesetzt.
Beide Gesetze zeigen: Die Bundeswehr erhält nicht nur mehr Mittel, sondern auch moderne Strukturen und verlässliche Rahmenbedingungen. Das ist ein zentraler Schritt, um die Streitkräfte zukunftsfest aufzustellen und Deutschlands Sicherheit nachhaltig zu stärken.