Europäische Krisenresilienz stärken, hybride Bedrohungen abwehren

Der russische Angriffskrieg, Anschläge auf Gaspipelines und die Infrastruktur der Deutschen Bahn, die Corona-Pandemie – diese Ereignisse haben uns die Verwundbarkeit kritischer Infrastrukturen (KRITIS) in Deutschland und in Europa deutlich vor Augen geführt. Die Unionsfraktion hat sich deshalb in dieser Woche in einem Fachgespräch ausführlich mit dem Thema beschäftigt. Neben Fraktionsvorsitzendem Friedrich Merz und der per Video zugeschlateten estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kalles führte die stv. Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz ins Thema ein.

Im Anschluss wurde das Thema im Rahmen einer Podiumsdiskussion von Expertinnen und Experten beleuchtet: MdB Marc Henrichmann diskutierte mit Prof. Haya Schulmann (Leiterin der Abteilung Cybersecurity Analytics and Defences (CAD) am Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie SIT in Darmstadt, Professorin im Fachbereich Informatik an der Johann Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt), Ralph Tiesler (Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)  und Dr. Rapahel Bossong (Wissenschaftler im Forschungsbereich Europa/EU bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin).

Klar ist: Wir müssen alles tun, um den Schutz unserer kritischen Infrastruktur zu stärken – sowohl gegen Cyberbedrohungen, als auch „offline“. Dies ist zunächst eine nationale Aufgabe, die aber nicht ohne Zusammenarbeit in Europa und in der NATO funktionieren kann.

In Deutschland befinden sich etwa 80 Prozent der KRITIS in privatwirtschaftlicher Hand. Gleichzeitig ist die Regulierung bisher vornehmlich auf den Schutz vor Cyberbedrohungen bezogen. Welche Fortentwicklung dieser Regulierung brauchen wir? Welche Bedeutung müssen wir zukünftig wieder physischen Angriffsvektoren zurechnen? Welche zusätzlichen Maßnahmen und Ressourcen sind nötig, um unsere Infrastruktur zu schützen?

Darüber hinaus wurde der Blick auch nach Europa gerichtet: Wie funktioniert die Abstimmung zwischen den Mitgliedsstaaten beim Schutz von KRITIS und welche Verbesserungen sind hier nötig? Wie sichern wir europäische Krisenresilienz? Wie schützen wir uns vor hybrider Kriegsführung?

Fotos: CDU/CSU-Fraktion/M.Wittig