Am Dienstag, den 6. Mai, wählte der Deutsche Bundestag Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler. Im ersten Wahlgang hatte Merz die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen knapp verfehlt. Daraufhin einigte man sich fraktionsübergreifend auf einen zweiten Wahlgang am Nachmittag – mit Erfolg: Merz erreichte die nötige Mehrheit und wurde gewählt.
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz äußerte sich zur Wahl wie folgt: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Das war zugegebenermaßen kein einfacher Start. Die Koalition und unsere demokratischen Institutionen haben aber gezeigt: Sie funktionieren auch in schwierigen Zeiten.“
Im Anschluss an die Wahl begab sich der neue Kanzler zum Schloss Bellevue, um vom Bundespräsidenten die Ernennungsurkunde entgegenzunehmen. Zurück im Bundestag legte er vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner seinen Amtseid ab.
Auch die Ministerinnen und Minister erhielten im Anschluss ihre Ernennungsurkunden vom Bundespräsidenten und leisteten ihren Amtseid. Bereits am Abend trat das neue Kabinett zu seiner ersten Sitzung im Bundeskanzleramt zusammen.
Bayern im Bundeskabinett stark vertreten
Drei Ministerien sind künftig in bayerischer Hand:
Alexander Dobrindt – Bundesminister des Innern
Dorothee Bär – Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Alois Rainer – Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Eines der ersten Regierungshandeln war ein Organisationserlass, der die Struktur und Aufgabenverteilung innerhalb des Kabinetts neu regelt. Besonders hervorzuheben ist die neue Ressortverantwortung der Unterfränkin Dorothee Bär. Ihr Ministerium wird zum zentralen Technologie-Ressort ausgebaut. Sie übernimmt Zuständigkeiten aus dem Wirtschaftsministerium, etwa für die Raumfahrt, die Innovations- und Technologiepolitik, die Entwicklung digitaler Technologien, die Hightech-Agenda sowie für sogenannte „Gigafactories“ und die Innovationsagentur Sprind. Zudem gehen Aufgaben aus dem Verkehrsministerium an sie über, darunter das Management von Lufträumen für Drohnen, Erdbeobachtung, Satellitennavigation und -kommunikation sowie die Deutsche Galileo-PRS-Behörde.
Bundesminister Alois Rainer übernimmt die Abteilung Heimat aus dem Bundesinnenministerium und ist damit auch für gleichwertige Lebensverhältnisse und regionale Kultur zuständig.