Halbzeit für die Ampel. Im Dezember vor zwei Jahren wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt. Für die Unionsfraktion ist klar: Deutschland kann es besser. Deshalb hat die Fraktion zur Halbzeit ihre eigene Halbzeitbilanz vorgelegt.
Die Bilanz geht auf alle wichtigen Politikbereichen ein und beleuchtet die große Zahl an eigenen Vorschlägen der Union.
Andrea Lindholz: „Wir wollen damit den Blick auf unsere konstruktive parlamentarische Oppossitionsarbeit lenken. Wir haben zu allen wichtigen Politikbereichen eine viele eigenen Vorschlägen erarbeitet. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik wollen wir Humanität und Ordnung wieder in Einklang bringen. Wir haben aufgezeigt, wie sich illegale Migration wirksam begrenzen lässt. Wir haben dargelegt, wie die Wärmewende technologieoffen, sozialverträglich und marktwirtschaftlich gelingt. Wir fordern eine hervorragende Ausstattung für die Bundeswehr, um Deutschlands Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit herzustellen. Und im Sinne nachfolgender Generationen achten wir wie keine andere Fraktion auf nachhaltige Finanzen.
Diese Arbeit werden wir auch in den kommenden zwei Jahren fortsetzen, um zu zeigen: Deutschland kann es besser!“ Die Halbzeitbilanz der Union können Sie hier herunterladen.