Inflation: Union fordert schnelle Entlastungen

12. Mai 2022

Ob an der Tankstelle, an der Kasse im Supermarkt oder bei der Heizkostenabrechnung, die gestiegenen Preise sind derzeit überall spürbar, vieles wird deutlich teurer. Die Unionsfraktion im Bundestag möchte die Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten und fordert deshalb in einem Antrag die Preissteigerungen zu bekämpfen –  mit einem Schutzschirm gegen die Inflation. Sie schlägt darin ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, mit dem sie gezielt entlasten und Rahmenbedingungen schaffen will, die den Auswirkungen der Inflation entgegenwirken.

Besonders für Menschen mit geringerem Einkommen sind die gestiegenen Preise ein großes Problem. Diesen Menschen muss deshalb gezielt geholfen werden. Die Maßnahmen der Ampelkoalition erreichen gerade diese Menschen oft nicht. Rentnerinnen und Rentner, Studierende oder junge Familien, die Elterngeld bekommen, werden beispielsweise bei der Energiepauschale im Regen stehen gelassen, denn sie gehen leer aus. Die Forderungen der Unionsfraktion, dass die Energiepauschale auch diesen Personen gezahlt werden soll, hat die Ampelkoalition abgelehnt. Stattdessen wird die Pauschale nun ab September an einen begrenzten Personenkreis ausgezahlt. Für die Unionsfraktion ist das zu wenig und zu spät.

Auch das Thema Kalte Progression geht die Ampel nicht an. Dazu müsste der Einkommensteuertarif angepasst werden. Und diese Maßnahme würde jeder am Monatsende auf dem Konto sehen, denn dadurch bliebe mehr netto vom brutto als bisher. Auch diese Maßnahme lehnt die Ampel ab.

Russland und die Ukraine gehören zu den weltgrößten Weizenexporteuren. Lieferungen fallen jetzt jedoch aus und Ernteausfälle werden befürchtet. Die Folge sind steigende Preise für Weizen stark und drohende Hungernöte in Entwicklungsländern. Deshalb muss aus der Sicht der Unionsfraktion alles dafür getan werden, dass auch Brachflächen und vorhandene Ackerflächen zum Anbau aller Feldfrüchte genutzt werden können.