Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn neu aufstellen

Viele haben es in letzter Zeit erleben müssen: Unpünktlichkeit, kaputte Züge und Unzuverlässigkeit sind bei Zugreisen trauriger Alltag. Der Betrieb auf der Schiene ist notorisch überlastet, obwohl die angestrebte Verlagerung von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene nicht erreicht wurde. Die

Deutschen Bahn hat die notwendigen Investitionen in den Aus-, Um- und Neubau der Schiene nicht getätigt. Dabei hat sie vom Eigentümer Bund dafür viele Milliarden Euro erhalten, unter anderem über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen I bis III und das „1000 Bahnhöfe-Programm“.

Die Ampel plant aktuell nur geringfügige Änderungen bei der Bahn. Von einer echten Reform sind die Vorschläge weit entfernt.

Die Unionsfraktion hat deshalb in dieser Woche mit Ihrem Leitantrag eine grundlegende Reform der Deutschen Bahn gefordert. Für die Fraktion ist klar:  Bei der Deutschen Bahn kann es nicht so weitergehen wie bisher. Das Unternehmen muss grundlegend neu aufgestellt werden. Es braucht einen

echten Quantensprung im Personen- und Güterverkehr. CDU/CSU schlagen deshalb vor, die Infrastruktur vollständig vom Transportbereich zu trennen. Die Struktur von über 700 Tochterunternehmen muss entflochten werden. Die Vorgaben des Bundes müssen künftig verbindlich umgesetzt werden. Der Verkehrsminister sollte hierfür mehr Einflussmöglichkeiten erhalten, dafür dann aber auch  die Gesamtverantwortung für die Umsetzung der Bahnpolitik tragen.

Den Antrag der Unionsfraktion können Sie hier im Wortlaut nachlesen.