Berlin/Aschaffenburg: Das langwierige Planungsverfahren für den THW-Neubau in Alzenau kann schneller abgeschlossen werden, als bislang zu erwarten war. Auf Nachfrage der Bundestagsabgeordneten Andrea Lindholz hat das Bundesfinanzministerium in Absprache mit dem Bundesinnenministerium schriftlich bestätigt, dass der THW-Neubau in Alzenau künftig als „Kleine Baumaßnahme im vereinfachten Verfahren fortgeführt werden soll. Dies werde voraussichtlich einen wesentlichen positiven Einfluss auf die Verfahrensdauer haben.“
Andrea Lindholz (CSU) erklärt: „Das ist eine richtig gute Nachricht. Die engagierten THWler in Alzenau haben sich ihre neue Unterkunft mehr als verdient. Es ist kaum nachvollziehbar, warum das THW immer noch auf den Baubeginn wartet, obwohl wir dafür im Bundestag seit 2015 das Geld bereithalten. Letztes Jahr hat der Haushaltsausschuss auch auf meine Initiative hin beschlossen, die Baukostenobergrenze von 2 auf 6 Millionen Euro anzuheben. Künftig muss das aufwendige Planungsverfahren für Große Baumaßnahmen erst ab Kosten von 6 Millionen Euro angewandt werden. Diese Anhebung war angesichts der in den letzten Jahrzehnten stark gestiegenen Baukosten längst überfällig. Das Planungsverfahren in Alzenau verzögerte sich vor allem, weil der Neubau aufgrund nachträglich gestiegener Baukosten durch zusätzliche Stellplätze von einer Kleinen zu einer Großen Baumaßnahme umgewandelt wurde. Aufgrund der Einstufung als Große Baumaßnahme musste ein völlig neues und strengeres Planungsverfahren begonnen werden. Das ist ein abschreckendes Beispiel für die Überbürokratisierung in Deutschland. Mit der Anhebung Wertgrenze wird der Neubau jetzt wieder zur Kleinen Baumaßnahme, wodurch alle weiteren Verfahrensschritte deutlich abgekürzt werden. Ich erwarte den Spatenstich spätestens 2021.“ AUTOREN: Team Andrea Lindholz PUBLIKATION: 05. März 2020