Darum geht es
Die Gesamtverteidigung Deutschlands umfasst militärische und zivile Verteidigung. Der Zivilschutz, als Teil der zivilen Verteidigung und Aufgabe des Bundes, unterstützt die Bevölkerung durch Warnsysteme, Schutzbauten, Gesundheitsschutz und Kulturgutsicherung. Der Katastrophenschutz bei Naturkatastrophen oder Pandemien liegt primär bei den Ländern, während
der Bund koordinierend und unterstützend wirkt. Deutschland verfügt dank seines einzigartigen ehrenamtlichen Engagements – etwa im THW, Roten Kreuz, bei Freiwilligen Feuerwehren und anderen Organisationen – über ein starkes Bevölkerungsschutzsystem.
Das ist die Herausforderung
Klimawandel, Cyberangriffe, Krieg in Europa und eine instabile Weltlage machen die Bedrohungen komplexer und grenzüberschreitender.
Hilfsorganisationen und Politik sind gefordert, ein funktionierendes System mit klaren Zuständigkeiten, reibungsloser Zusammenarbeit und ausreichender Ausstattung sicherzustellen.
Das ist meine Meinung
Die föderale Aufgabenteilung hat sich grundsätzlich bewährt. Landräte wissen vor Ort, was in Notfällen nötig ist. Dennoch brauchen wir eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Die bisherige Trennung zwischen Zivil- und Katastrophenschutz ist nicht mehr zeitgemäß und muss modernisiert werden. Für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern braucht es eine zentrale Plattform, wie das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das am Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (BBK) angegliedert ist.
Wir fordern:
- Einen „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ für nachhaltige Investitionen in Unterbringung, Fahrzeuge und IT-Infrastruktur. In unserer Region wurde 2022 eines von vier THW-Logistikzentren eröffnet, um Materialversorgung im Krisenfall zu sichern.
- Stärkung der zivilen Verteidigung: Ausbau der Warninfrastruktur, ein Konzept für eine „Zivile Reserve“ und stärkere Einbindung von Spontanhelfern. Angesichts neuer Bedrohungen sollten wir öffentliche Schutzräume wieder schaffen und ein entsprechendes Konzept erarbeiten.
- Krisenkompetenz in der Bevölkerung: Förderung der Selbsthilfe und Schulung zum Verhalten in Krisen wie Hochwasser oder Stromausfällen.
- Schutz unserer Kulturgüter: Entwicklung einer nationalen Strategie mit Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung.
Ein Blick ins Ausland zeigt, wie andere Länder den Bevölkerungsschutz stärken. Schweden und Polen haben ihren Schutz in den letzten Jahren priorisiert und bieten damit ein Vorbild für umfassende Zivilschutzstrukturen. Deutschland ist ein sicheres Land, doch Krisen werden vielfältiger und komplexer. Wir müssen umfassend vorbereitet sein – auf allen Ebenen. Die nächste Krise kommt bestimmt.