Typische Woche
im Bundestag

MO

Nach einer sitzungsfreien Woche, in der ich in Aschaffenburg vor Ort bin, reise ich nach Berlin. Dort angekommen heißt es abarbeiten, was sich an Post und Unterlagen über die sitzungsfreie Zeit angesammelt hat. Danach bespreche ich mit meinen Mitarbeitern die Sitzungswoche und bereite mich vor.

Am Montagnachmittag geht es dann für mich mit dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion los. Er ist das wichtigste Entscheidungsgremium innerhalb der Fraktion. Dort werden strategische Planungen vorgenommen, Entscheidungen getroffen und das Tagesgeschäft strukturiert. Danach folgt die Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstands, in dem sämtliche Arbeitsbereiche der Fraktion vertreten sind. Ein weiterer fester Termin ist die Sitzung der CSU-Landesgruppe um 19 Uhr in der Bayerischen Vertretung. Hier werden die wichtigen Themen der Woche diskutiert, was regelmäßig bis in die späten Abendstunden dauert.

DI

Am Dienstag jagt eine Sitzung die andere. Am Vormittag ab 9 Uhr stehen die Arbeitsgruppensitzungen an. In den AGs werden die Themen der Ausschüsse fraktionsintern vor besprochen. Danach wird die Fraktionssitzung in diversen Runden mit unseren Parlamentarischen Geschäftsführern und unserem Fraktionsvorsitzenden vorbereitet. Fixer Termin ist die Fraktionssitzung der CDU/CSU um 15 Uhr, die bis in die Abendstunden dauern kann. Hier werden die wichtigsten Themen der Sitzungswoche noch einmal besprochen und abgestimmt. Am Abend steht dann meist noch ein Arbeitsessen oder ein Parlamentarischer Abend mit Vorträgen und Diskussionen an.

MI

Am Mittwochmorgen tritt das Präsidium, bestehend aus der Bundestagspräsidentin und ihren Stellvertretern, in der Präsidiumssitzung zusammen. Dort werden Angelegenheiten beraten, die die Leitung des Hauses betreffen. Es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung und beim Abschluss wichtiger Verträge mit. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten. Im Anschluss tagen die Ausschüsse im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Der Rechtsausschuss beginnt ab 9 Uhr, der Ausschuss für Inneres ab 10 Uhr. Daneben beginnt ab 13 Uhr das Plenum mit Regierungsbefragung und Fragestunde. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Bundesregierung zu aktuellen Themen zu befragen. Daneben finden am Nachmittag verschiedene Sitzungen, Hintergrundgespräche oder Treffen mit Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis statt.

DO

Der Donnerstag ist der Tag der Plenumssitzung. Diese beginnt um 9 Uhr und endet selten vor 22 Uhr. Zentrale Debatten und Regierungserklärungen laufen am Vormittag. Anschließend werden unterschiedliche Gesetzesanträge und Themen aus den verschiedenen Ausschüssen diskutiert. Die Bundestagsabgeordneten sind jedoch nicht rund um die Uhr im Plenum. In der Regel besucht ein Abgeordneter zentrale Debatten und natürlich die für seinen Ausschuss und sein Fachgebiet relevanten Sitzungen. Als Bundestagsvizepräsidentin leite ich die Sitzung im Wechsel mit der Bundestagspräsidentin und den anderen Vizepräsidenten.

Am Nachmittag tagt der Ältestenrat an dem die Bundestagspräsidentin, ihre Stellvertreter und weitere erfahrene Abgeordnete teilnehmen. Das Gremium unterstützt die Bundestagspräsidentin und sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Ablauf im Bundestag. Dort werden die Termine für die Sitzungswochen langfristig festgelegt und es wird über die Tagesordnungen entschieden. Im Ältestenrat werden auch aufgetretene Streitigkeiten besprochen und geschlichtet.

Der Ältestenrat setzt Kommissionen ein, die zur fachlichen Unterstützung beitragen. Ich leite die Kommission zur Rechtstellung der Abgeordneten, die sich um rechtliche Angelegenheiten wie Reformen im Abgeordnetengesetz sowie die Feststellung von Verhaltensregeln für Abgeordnete beschäftigt. Außerdem leite ich die Kommission für Informationstechnologien und Digitalisierung in der es um die IT-Sicherheit des Bundestages, Digitalisierung von Vorgängen und um Moderne KI-Konzepte geht.

FR

Am Freitag wird das Plenum fortgesetzt und endet gegen 15 Uhr. Danach beginnt für mich die Rückreise nach Aschaffenburg, denn in der Regel steht bereits am Abend ein Termin in der Region an.

WE

Das Wochenende verbringe ich wie die sitzungsfreien Wochen in der Heimat. Dort arbeite ich von meinem Wahlkreisbüro in Aschaffenburg aus. Auch während den sitzungsfreien Wochen (ca. 30 Wochen im Jahr) habe ich einen straffen Terminkalender. Politische Arbeit im Wahlkreis bedeutet vor allem, sich vor Ort ein Bild von den Anliegen und Herausforderungen zu machen. Dazu gehören als fester Bestandteil auch Bürgergespräche in meinem Wahlkreisbüro.

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Sitzungskalender